Kommentar: Renzi riskiert einen Rechtsruck – Italien muss Neuwahlen daher um jeden Preis vermeiden
Rom. Matteo Renzi muss bei Twitter gerade sehr viel Häme ertragen. Unter dem Hashtag #Renzivergogna (auf Deutsch: Renzi Schande) wird der 46-Jährige wahlweise als Randalierer im US-Kapitol gezeigt oder als Baby mit Bauklötzen – die nicht von der Marke Lego stammen, sondern von „L’ego“ – Italienisch für „das Ego“.
Das hört sich zunächst nach Polemik an. Fakt ist aber: Der ehemalige Premierminister hat Italiens Regierung ins Chaos gestürzt. Und das inmitten einer Pandemie, die kein Land in Europa stärker getroffen hat als Italien mit seinen mehr als 80.000 Todesopfern. Seit Wochen dominiert Renzi die Schlagzeilen mit Drohungen, Ultimaten, persönlichen Attacken auf seinen Nach-Nachfolger Giuseppe Conte. Noch immer ist schleierhaft, was der Anführer der Zwergpartei Italia Viva eigentlich will.
Klar ist nur, was nicht: die aktuelle Regierung aus Sozialdemokraten und Bewegung Fünf Sterne weiter zu stützen. Am Mittwoch dann schaffte Renzi Fakten, indem er nach dem Streit um die milliardenschweren EU-Hilfen seine beiden Ministerinnen aus dem Kabinett abzog. Das heißt: Während das Land mühsam gegen die dritte Corona-Welle und deren verheerende ökonomische Folgen ankämpft, droht jetzt auch noch eine tiefe politische Krise. Am Ende könnte Renzi mit seiner Politik der Destruktion sogar den extremen Rechten den Weg zurück an die Macht bereiten.